Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit dem sogenannten Corona-Virus sieht sich auch das Amtsgericht Bernkastel-Kues veranlasst, seinen Dienstbetrieb einzuschränken. Mit sofortiger Wirkung, also ab dem 16.03.2020, finden zunächst bis einschließlich Ostern 2020 sämtliche geplanten/terminierten Sitzungen/Termine, die nicht eilbedürftig sind, nicht statt. Diese werden aufgehoben bzw. verlegt. Beteiligte erhalten bei einer Verlegung/Aufhebung in jedem Fall gesonderte Nachricht. 

Weiterhin wird der Zugang zum Gerichtsgebäude innerhalb der – grundsätzlich bestehen bleibenden – Öffnungszeiten stark eingeschränkt. Eingelassen werden nur noch Rechtssuchende bzw. Beteiligte, die entweder zu einem bestehen gebliebenen Termin geladen sind oder aber ein Anliegen haben, welches so dringlich ist, dass kein Aufschub möglich ist. Sofern im Einzelfall noch öffentliche Hauptverhandlungen stattfinden, wird der Zugang für diese für die Öffentlichkeit grundsätzlich gewahrt, allerdings mit der Maßgabe, dass aus Hygiene-Gründen hinsichtlich der Kapazität nur ein eingeschränkter Zugang möglich sein wird.

Die Entscheidung, welche Anliegen als eilbedürftig einzustufen sind, obliegt dem jeweiligen Entscheider, der Einlass wird daher im Einzelfall nach Rücksprache gewährt. Es wird angeregt, sich in sämtlichen Angelegenheiten schriftlich – gegebenenfalls auch per Email – oder telefonisch mit dem Gericht in Verbindung zu setzen. Die Kontaktdaten können der Homepage des Amtsgerichts Bernkastel-Kues entnommen werden.

Bernkastel-Kues, den 16. März 2020

Oliver Emmer

Direktor des Amtsgerichts